Strafverteidigertag Rechtspolitik

 

Heft 11 : DNA Phenotyping
Auf der Suche nach der verdächtigen Minderheit

freispruch # 11 | September 2017 | das ganze Heft als PDF-Download

Themen: Kommissar Wattestäbchen - die erweiterte DNA-Analyse kommt | Strafverteidigung gegen den DNA-Beweis | Das Phantom von Heilbronn | Technologie der Angstkultur: öffentliche Diskurse zur DNA-Analyse | Hohe Wahrscheinlichkeiten bei der (erweiterten) DNA-Analyse? | DNA-Phenotyping und Racial Biases | Ein Gipfel der Grundrechtsverletzungen - Hamburg nach dem G20-Gipfel | Wahl-Spezial: Parteiem antworten auf die Wahlprüfsteine der Strafverteidigervereinigugen | Bremer Erklärung zur Rechtspolitik | So einen veröffentlicht man nicht | Bericht: Tagung zur lebenslagen Freiheitsstrafe | Gerhard Jungfer: 10 Jahre Strafverteidigertag | Bericht: Anwaltsaustausch mit China | Ingo Müller: Das Strafvereitelungskartell

 

Heft 10 : Schon wieder eine Strafbarkeitslücke!

freispruch # 10 | März 2017| das ganze Heft als PDF-Download

Themen: Majestätsbeleidigung und § 90 StGB | Wahrheit im postfaktischen Zeitalter | Die Türkei vor dem Referendum | Fluchtabwehr durch die libysche Küstenwache | "Schutz" von Vollstreckungsbeamten | Fußfessel für sog. Gefährder | Verteidigung der ersten Stunde | Polizeiliche Datenbanken | Hamburg vor dem G20-Gipfel | Interview mit dem StGB-Kabarett | Über Max Güde | Max Güde: Der Mensch vor dem Staat

 

Heft 9 : Vorsicht: Wahlkampf

freispruch # 9 | Oktober 2016 | das ganze Heft als PDF-Download

Themen: Sicherheit als Wahlkampfthema | Reform des Sexualstrafrechts | Gefangenenstreiks in den USA | Strafverteidigung und Nebenklage | eine bayerische Gerichtsposse | Pressefotograf vs. Strafverteidiger | Feindbild Fußballfans | Alternativen zum Abstinenzparadigma | Bericht: Dreiländerforum Strafverteidigung | Jörg Arnold: Strafverteidigung und Kampf ums Recht

 

8

# 8 : Der will doch nur spielen
Die Verfolgung von Anwält*innen in der Türkei

Themen: »Unerträglich!« - Die Deutschen und ihre ‚kriminellen Ausländer‘ | Sex-Mob-Bekämpfungsgesetz: Sexualstrafrecht zwischen Silvester und Rosenmontag | Ersatzfreiheitsstrafe: Entkriminalisiert die Armen ! | Uwe Nettelbecks ‚Prozesse‘ | Der Europäische Haftbefehl vor dem BVerfG | PEGIDA rasiert | Angelika Lex Politische Strafverteidigung | Sebastian Cobler über die ‚Auschwitzlüge

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Heft 7

# 7 : Reform ist... wenn er lebenslang bekommt.

Themen: Verpasste Chance - zur Reform der Tötungsdelikte | Rettet den Wald! zu Nr. 7000 VV RVG | Verlorene Unschuld(svermutung) - das 3. Opferrechtsreformgesetz | Strafbare Möglichkeiten - § 89a,b,c StGB | Darf man Nazis verteidigen? Pro-und-Contra | Showdown in Karlsruhe - BGH-Entscheidung zu rechtsstaats- widriger Tatprovokation | Dreiländerforum Strafverteidigung | | Nichts los in Garmisch-Partenkirchen - ein Gipfeltagebuch | Der Engel und der Koma-Schläger - über mediale und öffentliche Vorverurteilung

Heft 7 als PDF-Download.

 

Heft 6

# 6 : Willkommen in der bunten Welt der Sanktionen

Themen: Im Westen nichts Neues: Staatsschutzstrafrecht vor und nach den Anschlägen von Paris | Reform: Weg mit der Ersatzfreiheitsstrafe! | Ehrenrecht und Wahlrechtsentzug | Vorsicht! Zwangsverteidiger! | Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten | Fair Trials International | "zweifelsfrei" - ein Theaterstück aus der Schwurgerichtskammer

Heft 6 als PDF-Download.

 

Ältere Ausgaben:

freispruch erscheint seit Januar 2013. Alle Ausgaben des freispruch können online abgerufen werden.Zu den einzelnen Ausgaben gelangen Sie durch Anklicken des jeweiligen Titels.

 

freispruch heft 1 Heft 1 freispruch heft 2 Heft 2

Heft 2 freispruch heft 3 Heft 3 freispruch heft 4 Heft 4

Heft 4 Heft 5

 

Beiträge im Heft:

Kommissar Wattestäbchen

Darüber, dass die erweiterte DNA-Analyse kommen wird, herrscht unter Experten weitgehend Einigkeit.
Ein Symposium am ‚Freiburg Institute for Advanced Studies‘ diskutierte nun auch die Risiken, die damit einhergehen. Einige der Expert*innen haben wir um einen Beitrag gebeten. Eine Einleitung von Thomas Uwer.

Überschätztes Beweismittel?

Nicht erst die erweiterte DNA-Analyse bringt Probleme mit sich. Auch der bereits
zulässige DNA-Beweis ist fehleranfällig. Thomas Bliwier beschreibt die Schwachstellen und zeigt, dass und wie gegen den ‚DNA-Beweis‘ verteidigt werden kann.

Das Phantom von Heilbronn

Wenn heute in Deutschland über den Sinn und Nutzen erweiterter DNA-Analysen diskutiert wird, berufen sich Befürworter auf die positiven Erfahrungen in den Niederlanden und Großbritannien. Was viele nicht wissen: Auch in Deutschland sind bereits Erfahrungen mit dem Einsatz entsprechender Technologien in der Ermittlungsarbeit gesammelt worden. Von Anna Lipphardt

Eine Technologie
der Angstkultur

Dass die erweiterte DNA-Analyse in der Öffentlichkeit überwiegend unkritisch gesehen wird, ist nicht selbstverständlich. Der Schutz eigener Daten ist ein sensibles Thema. In der Auseinandersetzung um die erweiterte DNA-Analyse greifen aber verschiedene Diskurse ineinander, mittels derer die Technologie als alternativlos und Kritiker als ‚Täterschützer‘ dargestellt werden. Von Sarah Weitz und Nicholas Buchanan.

Hohe Wahrscheinlichkeiten?

Befürworter der forensischen DNA-Analyse werben seit jeher mit hohen Wahrscheinlicheiten. Die gelten aber bereits bei der bislang zulässigen DNA-Spur nur bei möglichst vollständigen, nicht verunreinigten, vermischten oder zersetzten Spuren. Auch für die erweiterte DNA-Analyse werden oft hohe Wahrscheinlich-keiten angegeben. Die Landesregierugen von Baden-Württemberg und Bayern behaupten bei der sog. biogeographischen Herkunft eine Vorhersagewahrscheinlichkeit von 99,9 Prozent. Peter Pfaffelhuber hat nachgerechnet und kommt zu
anderen Ergebnissen.

DNA-Phenotyping
und Racial Biases

Die Rede von der ‚erweiterten DNA-Analyse‘ ist irreführend. Denn die geplanten Ermittlungstechnologien greifen wesentlich tiefer und qualitativ anders in die Grundrechte der Betroffenen ein, als dies bei der bisherigen DNA Analyse der Fall ist. Von Carsten Momsen.

Ein Gipfel der Grundrechtsverletzungen

Hamburg glich während des G20-Gipfels einem Polizeistaat. Proteste wurden niedergeknüppelt, Demonstranten pauschal mit Randalierern gleichgesetzt, Grundrechte wurden außer Kraft gesetzt. Gabriele Heinecke berichtet von einem
Ort, den man für einige Tage der Polizei überlassen hat.

freispruch Wahl-Spezial

Vor dr Bundestagswahl 2017 hat das Organisationsbüro Wahlprüfsteine versandt. Hier sind die Antworten (nur als PDF verfügbar).

So einen veröffentlicht man nicht

Im Strafverteidiger Forum (StraFo) ist eine Entscheidung veröffentlicht worden, die ein als Rechtsextremist bekannter Anwalt eingesandt hat. Jens Janssen hat die Redaktion darauf hingewiesen. Hier ist der Briefwechsel - mit Kommentar.

Alternativen zu lebenslang

Die Strafverteidigervereinigungen fordern seit vielen Jahren die Abschaffung der lebenslangen Freiheitsstrafe, 2016 erschien beim Organisationsbüro ein Policy Paper zu demThema. An der evangelischen Akademie Loccum fand nun eine Fachtagung zur lebenslangen Freiheitsstrafe statt. Hans Holtermann berichtet.

»Ni hao, liebe Kollegen.«

Im Juli fand ein deutsch-chinesischer Rechtsanwaltsaustausch in Chifeng statt. Jan Bockemühl war dabei und berichtet.

Das Strafvereitelungskartell: NS-Verbrechen vor deutschen Gerichten

Historischer Vortrag von Prof. Ingo Müller auf dem 41. Strafverzeidigertag.